2020
16.04.2020 Sachstand der Maßnahme Ortsumgehung Ayl im Zuge der B 51

KLEINE ANFRAGE

des Abgeordneten Bernhard Henter (CDU)

Seit vielen Jahren warten die betroffenen Anwohner dieser stark frequentierten Bundesstraße auf die zwingend notwendige Realisierung einer Ortsumgehung. Erfreulicherweise fand diese Maßnahme bei der jüngsten Fortschreibung des Bundesverkehrsplans 2030 eine Berücksichtigung in der Einstufung „vordringlicher Bedarf“. Auch die Landesregierung hält eine Realisierung dieser Ortsumgehung zwar als erforderlich (Beantwortung meiner Kleinen Anfrage 17/8449), hat diese jedoch lediglich in die Priorität III eingestuft.

Ich frage die Landesregierung:

1.    In welchem konkreten Verfahrens- bzw. Planungsstand befindet sich diese Ausbaumaßnahme derzeit? Bitte Darlegung.

2.    Welche weiteren Planungs- und Verfahrensschritte sind nach derzeitigen Stand bis zur Realisierung dieser Maßnahme noch erforderlich?

3.    Mit welchem Zeitrahmen rechnet die Landesregierung bis zum Abschluss dieser Planungs- und Verfahrensschritte? Bitte Darlegung.

4.    Bis zu welchem Zeitpunkt ist nach Ansicht der Landesregierung mit dem Planfest-stellungsbeschluss für diese Maßnahme zu rechnen?

5.    Bis zu welchem Zeitpunkt ist nach derzeitigem Sachstand aus Sicht der Landesregierung mit einer Realisierung dieser wichtigen Straßenbaumaßnahme zu rechnen?


Antwort der Landesregierung


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